Vorwort

Am 1.1.2005 wurde die Arbeitslosenhilfe abgeschafft und durch das Arbeitslosengeld II ersetzt. Die Leistungen selbst wurden auf das Niveau der Sozialhilfe herabgestuft. Bereits am 19. Juli 2004 verschickten die Arbeitsagenturen Anträge an die Betroffenen. Auch Erwerbsfähige, die bisher Sozialhilfe bekamen, fallen unter das neue Gesetz.

Dieser Ratgeber informiert Sie umfassend und wie immer in leicht verständlicher Form. Dabei wurde durch den Autor kein Thema ausgelassen. Welche Anspruchsvoraussetzungen müssen vorliegen. Was ist eine Bedarfsgemeinschaft. Wie wird das Vermögen berücksichtigt. Wieviel ALG II werden Sie erhalten. Wie können Sie gegen Bescheide der Bundesagentur in Widerspruch gehen.

Neu ist die umfangreiche Ausfüllanleitung für die komplizierten ALG II Anträge.

Stand 2007

Inhalt

Einleitung

	Worin besteht der Unterschied zwischen Alg I  und Alg II?
	Wer ist für das Arbeitslosengeld II zuständig?

1.Die Anspruchsvoraussetzungen und Antragstellung

	Wer kann Arbeitslosengeld II beantragen?
	Anspruchsberechtigte
	Erwerbsfähigkeit
	Die Bedarfsgemeinschaft
	Wo und Wie wird Arbeitslosengeld II beantragt?
	Die Antragsunterlagen
	Der Antrag
	Zusatzblatt 1 Zur Feststellung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung
	Zusatzblatt 2.1 - Einkommenserklärung/ Selbsteinschätzung
	Zusatzblatt 2.2 – Einkommensbescheinigung
	Zusatzblatt 3 - Zur Feststellung des zu berücksichtigenden Vermögens
	Zusatzblatt 4 - Zur Eintragung weiterer Antragsteller
	Zusatzblatt Hilfebedürftigkeit bei Haushaltsgemeinschaft
	So werden die Antragsunterlagen vollständig!

2. Höhe der Leistung 

	Die Grundsicherung für Arbeitsuchende
	Die Leistungsarten im Einzelnen
	Die Regelleistung
	Kosten der Unterkunft (KdU)
	Befristeter Zuschlag nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezuges
	Zusätzliche Leistungen
	Einmalige Leistungen
	Darlehen bei unabweisbarem Bedarf
	Sozialversicherung
	Der Kinderzuschlag
	Die Hilfebedürftigkeit
	Die Vermögensanrechnung
	Vermögensfreibeträge und Altersvorsorgebeträge
	Wie werden Vermögenswerte bei Übertragung oder Verschenkung berücksichtigt?
	Einkommensanrechnung beim ALG II
	Einkommen aus einer Selbständigen Tätigkeit
	Einmalige Einnahmen
	Einkommen aus Vermietung und Verpachtung
	Einkommen durch Kindergeld
	Kindergeld bei Volljährigen überschreiben
	Absetzungsbeträge vom Einkommen
	Berücksichtigungsfähige Aufwendungen bei Einkommen
	Freibetrag bei Erwerbseinkommen
	Privilegierte Einkünfte

3. Pflichten und Sanktionen

	Zumutbarkeit - Was gilt als Zumutbare Beschäftigung?
	Zumutbarkeit bei der Höhe des Arbeitsentgeltes
	Zumutbarkeit bei fachlicher Eignung
	Zumutbarkeit bei körperlicher, geistiger oder seelischer Einschränkungen
	Kinderbetreuung oder Pflege eines Angehörigen
	Sonstige Gründe für eine Einschränkung in der Zumutbarkeit
	Gründe die einer Zumutbarkeit nicht entgegenstehen
	Sanktionen für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
	Eine Sanktion ist nicht möglich, wenn…
	Die Pflichtverletzungen im Einzelnen
	Definition des „Wichtigen Grundes“
	Umfang der Sanktionen
	Eintritt und Dauer der Sanktionen
	Sanktionen für die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft

4.  Rechtsmittel gegen Entscheidungen 

	Der Widerspruch
	Musterwiderspruch
	Klage vor dem Sozialgericht
	Antrag nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch